"Umvolkung"/Beitrag zu einem Angriff und einer Frage

#1 von Hannelore Mohringer , 27.07.2015 17:57

Womit wir uns wieder einmal „erfolgreich“ von der Frage entfernt haben, die eigentlich gestellt worden war und die liebe Hanna die Gelegenheit genutzt hat, einen Watschenmann aufzustellen, um ihn mit einer Attacke zu bekämpfen: Der Klepper, auf dem sie dabei sitzt, heißt Rosinante, und der Watschenmann bin ich.  Nein, ich agiere hier nicht als Christin, wenn ich Linke daran zu erkennen gebe, daß sie beim Thema „Kirche“ (und beim Thema „Wirtschaft“) mit einem Wasserfall von Klischees kontern; ich weiß das aus Erfahrung.

Nun also zu Herrn Ber und seinem Thema:
Straftatbestände des Völkerstrafgesetzbuches für Völkermord
und seiner Frage, was ich davon und von „Umvolkung – Völkermord – und Recht auf Widerstand“ halte.

1. Die Fragestellung eröffnet, wie wir gesehen haben, ein weites Feld ohne Weg und Ziel.
2. Ja, ich sehe auch, daß in Deutschland eine Politik der „Umvolkung“ betrieben wird.
3. „Völkermord“ ist ein in politischer Absicht strafrechtlich verfaßter Begriff und kann darum als solcher keinen Anspruch auf Ewigkeit haben. Ich halte den Begriff in seiner jetzigen und aktuellen Form also für nur zeitlich und begrenzt relevant.
4. „Recht auf Widerstand“ ist ein moralisches Recht, das es als juristisches Recht nicht gibt, oder, wenn doch, zu weit gefaßt ist, weil sich zwingend die Fragen erheben: a) wogegen? und b) mit welchen Mitteln?.
Ich kann Herrn Ber also nur zum Thema „Umvolkung“ meine Meinung sagen, und die hat natürlich keine juristische Relevanz und ist also auch keine Antwort auf den Straftatbestand der Völkermordes, nicht einmal auf den Begriff der Ausrottung, der ja hier als praktische Folge der „Umvolkung“ in Frage käme:

Da wäre
1. Schengen, also die Öffnung der Grenzen, die ohne demokratische Legitimation erfolgt ist, und die zügellose Einwanderung erst ermöglicht hat;
2. die regierungsamtliche Erklärung, Deutschland sei ein Einwanderungsland, ohne gegebene Verfassungsgrundlage; beziehungsweise die Abschaffung des Verfassungsgebotes der doppelten Staatsbürgerschaf als Übeldoktrin, weil die Verleihung der doppelten Staatsbürgerschaft, die m.E. verfassungswidrig ist, den Eingewanderten die Möglichkeit zum Mitregieren verschafft. Es ist doch ein Akt der politischen Willkür, wenn Eingewanderte mit unaussprechlichen Namen über die neuen Einwanderungsströme (mit)entscheiden!

Es wären in diesem Zusammenhang alle, von der Politik ohne demokratische Legitimierung geschaffenen Maßnahmen zu nennen, die zur faktischen „Umvolkung“ führen, wie die des

-Zugriffs auf den deutschen Staatsetat für die sogenannten Rettungsschirme ESM, ESFS und ESFM von ausländischen Kräften, die in praxi eine Abgabe staatlichen Hoheitsrechtes darstellen und
-zusammen mit der Grenzöffnung die undurchschaubaren Geldströme ermöglichen, die, verbunden mit der schleichenden Verarmung der deutschen Bevölkerung durch die von Ausländern (Draghi) verfügte Zinslosigkeit zugunsten ärmerer Länder in Folge zu der grassierenden Kinderlosigkeit gerade der deutschen Bildungsschicht führen!
- Dabei darf nicht die Art der „Familienpolitik“ vergessen werden, die –ebenfalls in praxi- nur Anreize für Geburtenreichtum bei Armen, also der sogenannten Unterschicht, also der Einwanderer, geschaffen wurde und deutsche Mütter zwingt, ihre Kinder in fremde Hände zu geben, die dann von Staats wegen „egalitär“ erzogen, die Kinder Gebildeter also benachteiligt werden
– von Machenschaften wie „Gendern“ gar nicht zu reden.

Die Liste wäre fortzusetzen. Es ist also m.E. nachweisbar, daß auf so gut wie allen Politikfeldern der Prozeß einer „Umvolkung“ von den parlamentarischen Parteien betrieben wird. Hier schließt sich die Frage an,
- welche politischen Kräfte dahinterstehen, und
- die nach der Strafbarkeit der politischen Entscheidungen der jeweils Verantwortlichen, weil sie zweifellos den Bruch jedes geleisteten Amtseides bedeuten.

Hannelore Mohringer

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