USA: Deutschland ist unser Angriffsziel

#1 von weihrauch , 30.06.2013 16:33

Unser Erbfeind, die USA, spionieren Deutschland so stark aus, wie kein zweites Land der EU.
Rund 500 Millionen Mails, Telefonate, SMS oder Charts würden monatlich überwacht.
Natürlich sind die 4 englischsprachigen Länder - GB, Kanada, Neuseeland und Australien davon ausgenommen.
Mit Billigung der "Demokraten" (Obama) gezielt auch die Bundesregierung.

Deutschland, der amerikanische Hinterhof in Europa, sollte sich also nicht damit brüsten, ein souveräner Staat zu sein.
Das beweist schon die erneute "Wiedergutmachung" an der "Jewish Claims Conference" von 772 Millionen Euro.
Wie oft schon wurde in den vergangenen Jahren behauptet, wenn der Geldsegen floß, daß dies nun die "letzte Zahlung" wäre.
Zur Vasallenpolitik paßt ebenfalls die Tatsache, daß 57 Millionen Euro, die die JCC schon erhalten hat, unterschlagen wurde und daß die Kosten des Betruges durch einen JCC-Mitarbeiter erneut vom deutschen Steuerzahler getragen werden muß.
Die Spirale wird also weitergehen.

http://www.jta.org/2013/05/28/news-opini...s#ixzz2UdBo7OTm

(Extra für Kurt, der immer Beweise will) - für das was er nicht glauben will
Übrigens: Edgar Bronfman, der ehemalige Führer der JCC ist ein Förderer der Obama-Partei (Demokraten)

Aber laßt uns weiter von einem souveränen Deutschland träumen.

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1467463


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RE: USA: Deutschland ist unser Angriffsziel

#2 von JoG , 30.06.2013 17:24

Zum Einen ist Deutschland größer als die anderen Länder. Da würde man erwarten, dass man da mehr Email lesen muss.
Zum Anderen ist Deutschland ein ziemlich unverlässlicher Partner, der immer wieder unberechenbar Schaden anzurichten pflegt.
Ein wenig wie ein Troll.

Und wie jedes Kind weiß, beobachtet man besser den Troll im Raum.

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RE: USA: Deutschland ist unser Angriffsziel

#3 von kurt02 , 30.06.2013 17:24

Über was wollen Sie nun herziehen? Über die USA oder die Juden?

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RE: USA: Deutschland ist unser Angriffsziel

#4 von JoG , 30.06.2013 17:36

Eigentlich ist es egal, solange es einen Außenfeind gibt, der die innere Solidarität festigt.

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RE: USA: Deutschland ist unser Angriffsziel

#5 von weihrauch , 30.06.2013 18:01

Zitat von kurt02 im Beitrag #3
Über was wollen Sie nun herziehen? Über die USA oder die Juden?


Über beide .... ist doch wohl nicht zu übersehen.

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Eindeutig ein Wahlkampfthema

#6 von horstR , 30.06.2013 18:43

Ich bin gespannt welche Partei sich beim Amibashing besonders hervortun wird. Ob das Thema bei den obrigkeitsgläubigen deutschen Schlafmützen durchschlägt?

Die Verquickung mit der Jewisch Claims Conference ist absolut unzulässig und hirnrissig, wie so vieles was Sie in dieser Richtung ablassen...


MfG

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RE: Eindeutig ein Wahlkampfthema

#7 von weihrauch , 30.06.2013 19:22

Zitat von horstR im Beitrag #6
Ich bin gespannt welche Partei sich beim Amibashing besonders hervortun wird. Ob das Thema bei den obrigkeitsgläubigen deutschen Schlafmützen durchschlägt?

Die Verquickung mit der Jewisch Claims Conference ist absolut unzulässig und hirnrissig, wie so vieles was Sie in dieser Richtung ablassen...


Warum?
So wie die USA in Deutschland agieren kann, wie sie es möchte, kann die JCC ebenfalls die Forderungen beliebig festlegen.
Da sie in diesem Falle mit der amerikanischen Regierung fest verwurzelt ist, kann das Thema in diesem Beitrag ohne weiteres eingebaut werden, ohne gleich ein neues Thema zu eröffnen.
Ich jedenfalls finde es "hirnrissig" das unterschlagene Geld noch einmal zu bezahlen.
Es ist für mich ein Zeichen der Abgestumpftheit, diese Tatsache gleichgültig zu sehen.

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RE: USA: Deutschland ist unser Angriffsziel

#8 von kjschroeder , 30.06.2013 19:34

Zitat
Zum Einen ist Deutschland größer als die anderen Länder. Da würde man erwarten, dass man da mehr Email lesen muss.



Es kommt noch hinzu, daß in Süd- und Westdeutschland zusammen zwei Internet-Hubs stehen, die Datenverkehr nach Syrien und Mali abwickeln, wie sich hier nachlesen läßt: -> http://www.reuters.com/article/2013/06/3...E95T09C20130630

Aber davon abgesehen: Die ganze Sache wurde doch überhaupt erst von der Politik richtig zum Thema gemacht, nachdem herauskam, daß auch die Politiker selbst abgehört werden - egal ob in Deutschland, Frankreich oder der EU. Würde es "nur" die Bevölkerung betreffen - Sie glauben doch nicht, daß Merkel, Gabriel und all die anderen sonst so eine Welle gemaxcht hätten?

Aber nun trifft es eben auch einen Barroso, einen Schäuble, eine Merkel, einen Hollande. Und damit vielleicht auch ein außereheliches Verhältnis, eine nicht vollständige Steuererklärung, eine verschwiegene Unternehmensbeteiligung - oder sonst irgendetwas, was sich zum (politischen) Erpressen eignet. Das sollte man auch nicht übersehen.

Daß die Amerikaner in Europa fleißig ab- und mithören, verwundert mich nicht. Die EU begreift sich als Gegenentwurf zu den USA, der Anti-Amerikanismus insbesondere unter den Intellektuellen schlägt immer noch fröhliche Volten, seinen Bündnisverpflichtungen als NATO-Mitglied kommt Deutschland mit der Unterfinanzierung der Bundeswehr schon lange nicht mehr nach - und ansonsten braucht man sich nur das Verhalten Deutschland und der EU im Falle Nordafrika ("arabischer Frühling") und Syriens angucken. Und außerdem werde ich angesichts der israelfeindlichen und islamfreundlichen Politik der EU den Verdacht nicht los, daß die EU längst erpreßt wird nach dem Motto: Entweder Wohlstandsumverteilung oder kein Öl, aber dafür Dschihad.

Das ist dann aber schon ein bißchen mehr als nur "trollig".

Gruß
Klaus

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RE: Eindeutig ein Wahlkampfthema

#9 von kjschroeder , 30.06.2013 19:44

Zitat
So wie die USA in Deutschland agieren kann


Das passiert nicht nur in Deutschland, sondern in der gesamten EU. Lesen Sie mal hier nach: -> http://www.reuters.com/article/2013/06/3...E95T09C20130630

Zitat
So wie die USA in Deutschland agieren kann, wie sie es möchte, kann die JCC ebenfalls die Forderungen beliebig festlegen.


Wenn es denn so wäre, wie Sie schreiben, dann wäre es doch Aufgabe unserer Politik, eben dies nicht zuzulassen, nicht wahr? Und wenn diese es nicht täte - immer vorausgesetzt, es sei so, wie Sie schreiben - müßte sich logischerweise Kritik an doch an die Bundesregierung richten, nicht wahr?

Für meine Begriffe kritisieren Sie hier den falschen Adressaten.


Gruß
Klaus

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RE: USA: Deutschland ist unser Angriffsziel

#10 von weihrauch , 30.06.2013 19:48

[quote="kjschroeder"|p5247][quote]
"....und ansonsten braucht man sich nur das Verhalten Deutschland und der EU im Falle Nordafrika ("arabischer Frühling") und Syriens angucken. Und außerdem werde ich angesichts der israelfeindlichen und islamfreundlichen Politik der EU den Verdacht nicht los, daß die EU längst erpreßt wird nach dem Motto: Entweder Wohlstandsumverteilung oder kein Öl, aber dafür Dschihad."

Da ist mir einiges unklar. Die USA haben sich klar gegen die jeweiligen Regierungen in Ägypten, Libyen, Tunesien und jetzt Syrien ausgesprochen. In allen diesen Ländern wurden die Rebellen unterstützt.
Das Chaos, daß vorausgesagt wurde, ist eingetreten.
Und wenn die Russen nicht die Assad-Regierung unterstützen würde, hätten die Rebellen auch hier bereits die Oberhand.
Diese Rebellen sind in allen aufgezählten Ländern fanatische Islamisten.
Warum also steht die islamfreundliche Einstellung der EU im Gegensatz zur amerikanischen Politik?

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RE: USA: Deutschland ist unser Angriffsziel

#11 von kjschroeder , 30.06.2013 20:06

Zitat
In allen diesen Ländern wurden die Rebellen unterstützt....Diese Rebellen sind in allen aufgezählten Ländern fanatische Islamisten.


Eben nicht. Jedenfalls nicht am Anfang. Die Rebellen sind z.T. auch heute noch ein ziemlich bunt gemischter Haufen, der bis hin zu Söldnern reicht. Und in Ägypten haben die Islamisten bis heute um die Macht zu kämpfen.

Daß die Amerikaner von Anfang an zielgerichtet Islamisten unterstützt haben, ist eine Verschwörungstheorie. Als Unterstützer für Islamisten kommen da ganz andere Leute in Frage, die ich in Saudi-Arabien und ein paar Scheichtümern sowie dem Iran verorten würde. Denn da sitzen genug Milliardäre.

Gruß
Klaus

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RE: Eindeutig ein Wahlkampfthema

#12 von kjschroeder , 30.06.2013 22:44

Zitat
Ich bin gespannt welche Partei sich beim Amibashing besonders hervortun wird. Ob das Thema bei den obrigkeitsgläubigen deutschen Schlafmützen durchschlägt?


Da ich Deinen 2. Satz mit "Nein" aus dem Bauch heraus beantworten würde, glaube ich, daß aus Deinem ersten Satz nichts werden wird.

Schließlich sitzen in Berlin Populisten.

Es sei denn, es trifft die Herrschaften selber - dann sind sie ganz dicke dabei mit Kritik. ;-)

Also mein Standpunkt ist da recht einfach: Ich gehe von vornherein davon aus, daß Staaten andere Staaten ausspionieren. Für mich sind entsprechende Bemühungen normal. Allein schon wegen der Wirtschaftsspionage.

Ein Luschen-Staat, der es nicht versuchte.

Und dagegen muß man sich natürlich zur Wehr setzen. Nicht mit Geplapper und Wehleiden, sondern mit Technik.

Ein Luschen-Staat, der das nicht in die Reihe kriegt.

So einfach.

Gruß
Klaus


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RE: Eindeutig ein Wahlkampfthema

#13 von horstR , 30.06.2013 23:06

Richtig und so naiv wie scheinheilg (Die Naiven sind die gefährlicheren) sich Politiker darstellen, haben die allesamt aber nu wirklich nix in Regierungsverantwortung verloren. Ich bin sogar der Meinung, die sollten ihr Soziologenseminar besuchen aber keinen Sitz in irgendeinem Parlament haben...!


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RE: Eindeutig ein Wahlkampfthema

#14 von kjschroeder , 30.06.2013 23:24

Zitat
Ich bin sogar der Meinung, die sollten ihr Soziologenseminar besuchen aber keinen Sitz in irgendeinem Parlament haben...!


Ja sicher. Unsere Interessen werden sehr schlecht wahrgenommen von Berlin. Dazu gehört auch unser Sicherheitsinteresse.

Die Leute piesacken mit irgendwelchem Nonsens - EEG, CO2, "Energiewende" - ist halt einfacher. Und zu mehr scheint es nicht zu reichen.

Schau Dir nurmal die Holländer an - als Beispiel (ist eine andere Baustelle, ich weiß): Die haben 54 Politikfelder definiert, die sie nicht der EU überlassen, sondern in Eigenregie behandeln wollen. Die haben damit klar definiert, wo bei ihnen mit EU "Feierabend" ist, wo die Grenze erreicht ist. Und bei uns? Versagen, Bequemlichkeit, auch schlichte Dümmlichkeit, wohin man guckt. :-(

Gruß
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RE: Eindeutig ein Wahlkampfthema

#15 von JoG , 01.07.2013 09:52

Im Internet kolportiert man, es hätte einen Vertrag gegeben zwischen den USA und 7 europäischen Nationen inklusive Deutschlands, das die Abhöraktivitäten von Mails und Telefonaten regelte und den Amis erlaubte. Dass das sehr wahrscheinlich ist, wenn man die Verhaltensmuster der Amis kennt, ist klar. Aber es soll von einem amerikanischen Sicherheitsoffizier bestätigt sein. Es wird ein zurückgezogener Artikel des Guardian dazu als Quelle genannt: http://pastebin.com/yMGTZ1PZ#

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RE: USA: Deutschland ist unser Angriffsziel

#16 von JoG , 01.07.2013 10:58

Während des Kalten Krieges war es mit der damals geltenden Strategie konform auch zwielichtigere Feinde der Sowjets zu unterstützen. Man hatte ja auch Joe Stalin gegen Hitler unterstützt. Einer dieser Feinde war Bin Laden. Allerdings hat man auch darauf geachtet, welche Mittel man solchen Leuten gab. Meines Erachtens würde man aktuell terroristisch orientierte Islamisten nicht helfen und schon gar nicht in einer nur regional bedeutenden Sache wie hier.

Aber das bedeutet nicht, dass es einfach wäre dort zu unterscheiden, wer die Guten und wer die Bösen sind.

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RE: USA: Deutschland ist unser Angriffsziel

#17 von JoG , 01.07.2013 11:18

Zitat von weihrauch im Beitrag #1
Unser Erbfeind, die USA, spionieren Deutschland so stark aus, ....


Es ist auch die weite Verbreitung von Gefühlen wie jene, die Leute wie Sie oder Capo Schultz ausbreiten und nach denen sie Politik machen, die es rechtfertigen die EU usw abzuhören. Deutschland ist eine unberechenbare und oftmals in den letzten Jahren zerstörerische Kraft um internationalen Bereich, deren Bevölkerung in weiten Teilen verwirrt, unzufrieden und schnell feindselig aufhetzbar ist. Es wäre Leichtsinn ein solches Land nicht intensiv zu beobachten, wenn man auch noch deren unverarbeitete Geschichte bedenkt.

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RE: USA: Deutschland ist unser Angriffsziel

#18 von Marie , 01.07.2013 18:38

Und ich dachte schon das umfangreiche Ausspionieren eigener und fremder Bürger im In- und Ausland durch unsere Ami-Freunde käme grundsätzlich daher, daß die kein Meldegesetz haben und deswegen Leute die sich bereits im Lande befinden sonst praktisch kaum wiederfinden könnten ... ;-)

Deutschland ist aus wirtschaftlichen und anderen strategischen Gründen wichtig - und das EU-Gebilde war eh eine ältere Idee unserer Ami-Freunde (und Ludwig Erhard war schon strikt dagegen).

@JoG, was Sie hier zu "Gefühlen" angeben, entspricht leider der gängigen Denke von US-Soziologen: übertragen auf europäische Verhältnisse sei es in den USA so, daß eine riesige Menge von (heißblütigen) Sizilianern von einer kleinen Gruppe von (kühl&rational denkenden) Schweden regiert werde - was viel über unsere Ami-Freunde aussagt und sehr wenig mit europäischen Verhältnissen zu tun hat. Außerdem ist hier traditionell jeder selbst für seine Gefühle verantwortlich (wer auch sonst!), was sich auch bis in die Anfänge der schriftlich überlieferten Rechtsprechung zurückverfolgen lässt. Gefühle verbreiten sich nicht wie Windpocken! Daß diverse orientalische Gesellschaften andere Traditionen teils bis heute haben, erklärt fast alle entsprechenden "kulturellen" Mißverständnisse und Unverträglichkeiten - bis hin zur langjährigen Unterstützung des radikalen (sunnitischen) Islams durch unsere Ami-Freunde.

Ich werde auch nie begreifen, warum solche verdienten Bürger plötzlich in Ungnade fallen -> http://derstandard.at/1371171010987/Jame...-unter-Verdacht
"James Cartwright - Ein General unter Verdacht /28. Juni 2013
Der "Lieblingsgeneral Obamas" soll Details zu Stuxnet verraten haben ... "

-> http://www.spiegel.de/politik/ausland/us...n-a-908298.html
"Ermittlungen der US-Justiz: Vier-Sterne-General soll Stuxnet-Programm verraten haben /28.06.2013

Oder sollte es etwa doch nur darum gehen wer wem z.B. die Art der Energieversorgung (mit welchen Mitteln auch immer) vorschreiben kann ... also ganz simple Machtfragen ? ;-)


Gruß,
Marie

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RE: USA: Deutschland ist unser Angriffsziel

#19 von JoG , 01.07.2013 21:17

Ich dachte es könnte Sie interessieren: http://arxiv.org/pdf/physics/0502067.pdf
;)

Zur Ausbreitung von Ideen, moden oder Ideologien gibt es eine große Literatur und bestehen tatsächlich große Ähnlichkeiten zwischen der Ausbreitung von Schnupfen und Verhaltensmuster.

Und im Ernst habe ich keine soziologische Studien aus den USA gelesen, wie Sie sie erwähnen bezüglich kopfloser Italienern und kalt kühle Schweden. Dass aber Bevölkerungen versetzbar sind und Politiker, die ablenken wollen von Problemen oder etwas gegen den widerstand ihrer Völker durchsetzen wollen, oft einen Aussenfeind ausgucken um das Volk zu Kohäsion zu bewegen.

Zum General ist schwer zu erkennen, wieso er gerade jetzt angegriffen wird. Dass er Geheimnisverrat begangen hat ist auch noch keineswegs sicher, obwohl es durchaus denkbar ist. Eine Verschwörung dahinter zu vermuten? Momentan neige ich noch nicht dazu und fände es kaum, so er sich alsschuldig herausstellt, entlastend.

Aber eigentlich überraschte mich Ihr Beitrag. Ich habe nicht verstanden, was sie damit wollten.

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RE: USA: Deutschland ist unser Angriffsziel

#20 von weihrauch , 01.07.2013 21:35

Zitat von JoG im Beitrag #17
Zitat von weihrauch im Beitrag #1
Unser Erbfeind, die USA, spionieren Deutschland so stark aus, ....


Es ist auch die weite Verbreitung von Gefühlen wie jene, die Leute wie Sie oder Capo Schultz ausbreiten und nach denen sie Politik machen, die es rechtfertigen die EU usw abzuhören. Deutschland ist eine unberechenbare und oftmals in den letzten Jahren zerstörerische Kraft um internationalen Bereich, deren Bevölkerung in weiten Teilen verwirrt, unzufrieden und schnell feindselig aufhetzbar ist. Es wäre Leichtsinn ein solches Land nicht intensiv zu beobachten,

" wenn man auch noch deren unverarbeitete Geschichte bedenkt."


Also, da haben Sie aber mächtig Satire abgelassen.
Deutschland - unverarbeitete Geschichte
Es spricht also eher gegen diesen "24-Stunden-Job" von Geschichtsverabbeitung - das kommt dabei raus.
Hätte sich Deutschland ein Beispiel an Rußland, England, den USA und der Türkei genommen, wäre es vielleicht garnicht erst zu dieser Geschichtsneurose gekommen.
Jetzt ist Deutschland ein Fall für die Couch.
Wäre bereits 1965 ein Schlußstrich gezogen worden, wäre Deutschland heute vielleicht ein normales Land.
Aber die rot-grünen Hexen (mannlich und weiblich) haben Deutschland in die Situation gebracht, die Sie jetzt beklagen - nämlich ausspioniert zu werden.

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RE: Eindeutig ein Wahlkampfthema

#21 von kjschroeder , 01.07.2013 23:28

Zitat
Dass das sehr wahrscheinlich ist, wenn man die Verhaltensmuster der Amis kennt, ist klar. Aber es soll von einem amerikanischen Sicherheitsoffizier bestätigt sein. Es wird ein zurückgezogener Artikel des Guardian dazu als Quelle genannt: http://pastebin.com/yMGTZ1PZ#


Den habe ich gelesen. Klingt hochinteressant. Aber: Das Problem ist die Quelle. Also der dort als Leutnant angegebene Wayne Madsen.

Wayne Madsen ist ein Verschwörungstheoretiker. Hier gibts mehr zu ihm. -> http://en.wikipedia.org/wiki/Wayne_Madsen
Und hier noch mehr, was seine Behauptung angeht: -> http://www.poynter.org/latest-news/media...spiracy-theory/

Sorry, aber das ist mir zu halbseiden. Offenbar auch dem Guardian.

Es scheint mir nun aber auch an der Zeit für ein paar grundsätzliche Bemerkungen:

1. Ich hatte hier schon irgendwo anders geschrieben, daß es für mich normal ist, wenn Staaten versuchen andere Staaten auszuspionieren. Ich erwarte von Staaten nichts anderes auf diesem Gebiet und halte es für gefährlich naiv und kindlich, an Gegenteiliges zu glauben.

2. Dagegen wehrt man sich. Nicht mit Wehklagen und geöffneter Entrüstungsbude. Sondern mit Technik.

3. Wäre ich Amerikaner, wäre ich auf meine Regierung stinksauer: Es gibt den 4. Verfassungszusatz dort, der dem Staat verbietet, seine Bürger auf eigenem Gebiet auszuspähen. Und die US-Regierung hat ebendiesen Verfassungszusatz hübsch umgangen durch die 5er Vereinbarung. Da spähen dann die Amis die Briten aus und die Briten die Amis. Und beide setzen sich dann zusammen und tauschen ihre Infos aus. Ginge es nach mir - wohlgemerkt: wäre ich Amerikaner -, gehörte Obama vor Gericht. Anklage: Bruch des Amtseides.

Aber ich bin kein Amerikaner. Mich geht das nichts an. Wenn sich die Amerikaner das gefallen lassen - deren Bier. Nicht meins. Womit ich beim 4. Punkt wäre:

4. Mich interessiert, was meine Regierung tut. Und die Opposition. Denn die sind für mich zuständig. Nicht Obama und nicht die GOP. Sondern Berlin. Und jetzt gibt es zwei - nein: drei - Möglichkeiten:

4a. Berlin hatte von nichts eine Ahnung. Dann heißt das für mich: In Berlin hocken Transusen, die unfähig sind, meine Sicherheitsbedürfnisse zu schützen. Ab mit denen!

4b. Berlin weiß davon. Dann stellt sich die Frage, wieso die so ein Theater aufführen. Weil sie selber abgehört werden in Berlin? Tja, Dummheit kommt vor dem Fall. Oder weil sie im September gewählt werden wollen und das ganze als Theaterdonner anzusehen ist? Nicht mit mir. Denn in dem Fall will ich was ganz anderes wissen: Seit wann, wo und wie wird US-Geheimdiensten erlaubt, meine Emails abzugreifen? Mit welchem Gesetz? Kurz: hier gehört Transparenz her.

Aber nun gibt es noch 4c:

4c: EINIGE MdB wußten davon (da gibt es doch diesen Geheimdienstausschuß im Bundestag), und der Rest nicht. In dem Falle, den ich für den wahrscheinlichsten halte, gilt dasselbe wie 4b

Wie man es auch dreht und wendet: Die Berliner sehen da nicht sonderlich dolle aus mit unserer Interessensvertretung. Und dabei ist die Frage, ob uns das alles nicht vielleicht auch völligt wumpe sein kann, noch gar nicht angeschnitten. Denn ich halte den Schaden, den unsere Politiker z.B. mit dem Euro oder der Energiewende angerichtet haben, für erheblich größer. Und das Demokratiedefizit in den dortigen Köpfen nach dem Motto: 'Nützlichkeit vor Recht und Verfassung' ist atemberaubend.


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RE: Eindeutig ein Wahlkampfthema

#22 von kjschroeder , 02.07.2013 06:09

Hier gibt es noch einen Kommentar, dessen Autor m.E.in einem erheblich engeren Bezug zur Realität lebt: -> http://www.welt.de/politik/ausland/artic...en-koennen.html

Und natürlich gibt es auch in der Schweiz Medien, denen am Berliner Theaterdonner einige Ungereimtheiten auffallen, die aber freilich schon im ersten Satz die wahrscheinliche Erklärung dafür liefern - Wahlkampf gegen USA ist halt bequemer als Wahlkampf für einen Euro: -> http://www.nzz.ch/aktuell/startseite/die...hema-1.18109090 und http://bazonline.ch/ausland/europa/Verle.../story/25514117

Und hier ist ausländisches Datensammeln auf einmal völlig in Ordnung -> http://www.welt.de/newsticker/bloomberg/...rt-Bericht.html Eine andere Baustelle, klar. Aber sie zeigt, was von der Sorgfalt der Politik im Umgang mit Daten zu halten ist - Motto: Wenn's der eigenen Nützlichkeit dient, wird das Recht eben passend gedehnt.

Mal sehen, was morgen bei der Sondersitzung des Bundestages rauskommt.

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RE: Eindeutig ein Wahlkampfthema

#23 von JoG , 02.07.2013 08:41

Ah! Der Euro! Da liegt eine der Gründe für die Politik den Shitstorm anzuheizen. Capo Schultz fordert schon ein europäisches Vorgehen gegen die USA und Maßnahmen zur Vertiefung Europas.

Dass die Schweizer eher die Heuchelei sehen, als man das hier auf der Straße tut, ist eigentlich klar, haben sie doch gerade miterlebt, dass Deutschland bzw deutsche Beamte von Politikern angewiesen internationale Verträge und Schweizer Recht wiederholt brachen und Daten von Millionen Menschen auszuspionieren und zu stehlen in Auftrag gaben um ein paar Deliquenten zu fassen und um Geld.

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RE: Eindeutig ein Wahlkampfthema

#24 von JoG , 02.07.2013 17:04

""3. Wäre ich Amerikaner, wäre ich auf meine Regierung stinksauer: Es gibt den 4. Verfassungszusatz dort, der dem Staat verbietet, seine Bürger auf eigenem Gebiet auszuspähen. Und die US-Regierung hat ebendiesen Verfassungszusatz hübsch umgangen durch die 5er Vereinbarung. Da spähen dann die Amis die Briten aus und die Briten die Amis. Und beide setzen sich dann zusammen und tauschen ihre Infos aus. Ginge es nach mir - wohlgemerkt: wäre ich Amerikaner -, gehörte Obama vor Gericht. Anklage: Bruch des Amtseides.""

Das scheint vorgekommen zu sein, ist aber nicht der Normalfall gewesen. Da waren recht strikte Procedere, die wohl auch eingehalten wurden. Da habe ich allerdings wenig Zweifel, dass das aufgearbeitet wird.

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RE: USA: Deutschland ist unser Angriffsziel

#25 von JoG , 03.07.2013 08:27

Steinbrück sagte gerade im Interview, er habe nicht gewusst, dass die NSA abhört in Europa. Wenn er das als ehemaliger Minister und Führer einer Volkspartei wirklich nicht wusste, dann ist unfähig ein Amt zu bekleiden.
Alternativ wusste er es und behauptet Anderes. Dann ist er noch weniger wählbar.

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