Dreikönigstreffen & die Lage der FDP

#1 von kjschroeder , 02.01.2013 12:43

Am kommenden Wochenende (05. und 06. Januar) findet das traditionelle Dreikönigstreffen der FDP statt und es rumort gewaltig in der Partei: Die FDP dümpelt in den bundesweiten Umfragen seit anderthalb Jahren bei der 5%-Grenze (Wahlergebnis Bundestagswahl 2009: 14,6%) und seit etlichen Monaten solide darunter (im Moment 4%), Minister Niebel stichelt gegen Parteichef Rösler, nach einer jüngsten Umfrage bevorzugen 76% der FDP-Wähler Brüderle als Parteichef, derweil andere Politiker wie der bayerische FDP-Fraktionschef Thomas Hacker oder Röslers Stellvertreterin Birgit Homburger ein Ende von Personaldebatten um Rösler fordern.

Dieser hält sich in einem Interview mit "Bild" bedeckt und geht die ganze Angelegenheit schrittweise an, wo die Landtagswahl am 20. Januar in Niedersachen oben auf der Agenda stehe. Da sieht es asuch nicht gut aus: Nach der jüngsten Umfrage dort würden 3,5% der Niedersachsen-Wähler ihr Kreuzchen bei der FDP machen.

Ein wenig aus der Rolle fällt Frank Schäffler, der sich treu bleibt: Er als so ziemlich einziger fordert INHALTLICHE Korrekturen der Partei ein.

Also ich glaube ja, der Zug ist für die FDP längst abgefahren, aber man weiß ja nie: Kann die FDP aus ihrer Pech- & Pleiten-Nummer wieder rausfinden?



Gruß
Klaus

PS.: Dazu gibt es auch eine kleine Umfrage.


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RE: Dreikönigstreffen & die Lage der FDP

#2 von JoG , 02.01.2013 18:40

Ich denke die Zeit wird sehr kurz für die Partei und ihre Führung. Vor einem eigentlich zwei Jahr war Zeit und es gab sehr gute Aufhängerthemen, die der Partei die 5+% ein hätten fahren können. Die meisten Themen sind aber nicht mehr neu und jeder Politiker hat sie in weiten Teilen aufgenommen. Und ohne positiv belegtes Thema, das man der Partei mit Lösung zuerkennt lässt sich kaum Punkten. Das wäre schon schwer gewesen, man hätte das Superthehma nachdem man seine Wahlversprechen so miserabel das letzte Mal umsetzte.

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RE: Dreikönigstreffen & die Lage der FDP

#3 von kjschroeder , 02.01.2013 19:50

Zitat
Ich denke die Zeit wird sehr kurz für die Partei und ihre Führung. Vor einem eigentlich zwei Jahr war Zeit und es gab sehr gute Aufhängerthemen, die der Partei die 5+% ein hätten fahren können.



Ich fürchte, die Partei ist unten durch. Es gibt einen klaren zeitlichen Zusammenhang zwischen den Wahlschlappen in den Ländern und den an der 5%-Hürde dümpelnden Umfragen: Das war Frühjahr bis Sommer 2011. In jenem Jahr flog die FDP aus fünf Landtagen und es gab einen Sonderparteitag als DIE Gelegenheit schlechthin zum Umbau (enstpricht Ihrem Zeitplan oben in Ihrem Beitrag). Sie wurde verdaddelt, und ein Blick auf diesen Sonderparteitag im Web zeigt nochmal das ganze Elend: Das Publikum wollte inhaltliche Neuorientierung, geliefert wurden Schlagworte, Lagerdenken, Phrasen.

Und in 2013 wird die Zeit m.E. nicht nur eng und knapp - sie wird nicht reichen (sie reicht eigentlich schon lange nicht mehr): Am 28. 06. ist die letzte Bundestagssitzung. Dann ist Juli und August Sommerpause. Dann ist September und am 15. oder 22. September ist Bundestagswahl.

Praktisch heißt das: Es wird 2-3 Wochen Wahlkampf geben, und die FDP hat noch nicht mal mehr ein halbes Jahr Zeit, einen nunmehr längst gefestigten Trend auszubügeln, der sich seit über 1,5 Jahren konstant gegen sie ausrichtet. Wie soll das gehen?

Hinzu kommt: Die Themen, bei denen sich die FDP profiliert, jucken kaum einen. Die Praxisgebühr mag eine Ausnahme sein, sie aber als Erfolg für vier Jahre Regierug vorzuzeigen, ist, nunja, ein wenig dünn.

Nehmen wir die Website der FDP.

Da heißt es:

Liberale wollen Steuerklasse V abschaffen. Begründung: Um mehr Frauen in die Arbeit zu bringen (zwingen?). Das bei DER Arbeitslosigkeit. Und dann: Ist dieses Gendering-Gemähre nicht rot-grünes Original? Daß der Staat Leute in ein Rollenverhalten pressen will, soll liberal sein? Freiheit? Nichts gegen die Streichung als solche, die finde ich schon okay. JEDE Steuervereinfachung ist okay. Was hier stört, ist die Begründung.

Wirtschaftliche Freiheit in den Bundesländern. Das ist ein schönes Beispiel dafür, wie die FDP Liberalismus falsch verkauft. Jede Statistik wird aussagen, daß in Baden-Württemberg und Bayern es den Leuten am besten geht, weil dort die Arbeitslosigkeit am geringsten ist und Löhne überdurchschnittlich hoch. Ja, das ist auf geringere Staatstätigkeit zurückzuführen, ganz recht. Was macht die FDP daraus? Sie leiert die Erkenntnisse aus einem "Freiheits-Index" herunter. Ich will dessen Existenzberechtigung nicht in Frage stellen. Aber welche Normalo kennt den??? Und dann wird auch nicht mit den o.a. Politikfeldern Arbeitslosigkeit und Wohlstand verknüpft. Das ist aber nötig, um die Ursache-Folge-Kette herauszuarbeiten. Ist eine solche Verknüpfung zu anspruchsvoll? Es wird auf unternehmerischer Freiheit herumgeritten. Das wird von den Leuten wie wahrgenommen'?

Wir setzen auf solide Haushalte und stabiles Geld. Und sind trotzdem für den Euro, der uns Schulden und weniger Kaufkraft gebracht hat - hallo?

Westerwelle sieht Fortschritte bei Sicherheitslage. Gemeint ist Afghanistan. Die Begründung? Zum erstenmal seit Beginn der Operation sei in 2012 kein deutscher Soldat ums Leben gekommen. Aber da gibt es noch andere Aspekte z.B.: "For Afghans, particularly women, security is not only about protection from external threats and insurgents, critical as these are. It is also about protection from unaccountable officials and security forces in the course of daily life." (Quelle)

In diesem Artikel wird es dann auch unfreiwillig komisch, wenn der Wehrbeauftragte die Ausstattung lobt. Nach zehn Jahren Einsatz dort gibt es jetzt also 1-2 Jahre vorm Abzug der Truppen angemessene Schutzwesten. Diese Bürokraten-Leistung muß man sich auf der Zunge zergehen lassen.

Sorry für das Gemosere. Aber manchmal kommt mir einfach der Kaffee hoch. Weil solche Sachen symptomatisch sind für Defizite bei Inhalten und der Kommunikation.


Gruß
Klaus

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RE: Dreikönigstreffen & die Lage der FDP

#4 von JoG , 02.01.2013 21:39

Jedenfalls überzeugen die Argumente für die FDP zu wählen nicht so richtig. Es kommt Einem auf den Links eher so vor, als wollte man nicht gewählt werden, man es nicht auf die Reihe bekommt oder nicht wüsste, was man tun muss um gewählt zu werden.

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RE: Dreikönigstreffen & die Lage der FDP

#5 von kjschroeder , 02.01.2013 23:50

Ich habe den Verdacht, die Partei verweigert sich der - zugegeben: - sehr undankbaren Rolle im deutschen Parteienspektrum, die ihr zufällt und die ihr richtig viel Mühe, aber auch richtig viel Chancen eröffnen würden.

Sie ist die einzige Partei, die für sich Staatsferne als politisches Ziel reklamiert. Sie ist damit die einzige Nicht-Etatisten-Partei.

Würde sie diese Rolle konsequent spielen, müßte sie sich in politische Gegnerschaft zu allen anderen setzen. Darin liegt m.E. das Problem. Zum einen, weil diese Rolle natürlich unbequem ist - auch im Alltagsleben von Politikern. Zum andern, weil sie ständig als "Neinsager" dastünde, was andere Parteien natürlich so negativ wie möglich konnotieren würden. Und dann liegt ja auch diese Kuschel-Atmosphäre wie Bettdecken-Mief über dem Land. Was es für eine liberale Partei nicht einfacher macht.

Würde die FDP ihren Job gut machen, würde sie von allen politischen Parteien in Berlin gehaßt werden. Das erfordert natürlich Standfestigkeit von Abgeordneten. Aber sie macht ihn nicht gut. Folglich wird sie verachtet. (Was zwar bequemer sein mag für die Aktiven, es aber nicht besser macht.)

Und sie macht ihn deswegen nicht gut, weil sie nicht nur Kompromisse eingeht (m.E. zu viele), sondern sich auch noch aktiv an Umverteilung und Bürger-Bevormundung durch den Staat beteiligt. Was gar nicht geht. Wie kann man als liberale Partei nicht nur der alten, sondern auch der neuen GEZ zustimmen? Zum Beispiel.


Gruß
Klaus

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RE: Dreikönigstreffen & die Lage der FDP

#6 von horstR , 03.01.2013 08:02

Es ist völlig undemokratisch wie in D das FDP-Basshing läuft, rational auch nicht nachvollziehbar.
Eine liberale Partei in Europa hat eigentlich eine solide Basis von 2o-3o% in der Bevölkerung. Nur nicht in Deutschland. Nachvollziehbar war das Bestreben der (damals) beiden Volksparteien den nötigen Koalitionspartner klein zu halten also haben schwarz/rot sich schon immer unfair gegenüber der FDP verhalten. Die Presse und die veröffentlichte Meinung haben das scheinbar verinnerlicht.

Kein abgehalfterter Seriendarsteller, der sich im Morgenmagazin unter Anleitung der Moderatoren nicht despektierlich äussert.

In den letzten 2o Jahren kam dann noch dies NRW FDP Blase dazu, die die Parteispitze gekapert haben, Karrieregeile Julis,die sich in Seilschaften durchgesetzt haben... Das hat sich die Partei allerdings selbst zuzuschreiben!

Horst

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RE: Dreikönigstreffen & die Lage der FDP

#7 von Jochen Singer , 03.01.2013 11:07

Zitat von Hallo horstR - FDP-Bashing
Es ist völlig undemokratisch wie in D das FDP-Basshing läuft, rational auch nicht nachvollziehbar.



Da tobt sich der Hass der "kleinen" Leute gegen "Normalos" aus. Normalos sind in meiner Sicht die das Selbstverständliche im Berufsleben ohne besonders exzessive Anstrengung tun, lockere Gutverdiener.

Eigenartig ist wenn "kleine" Leute behaupten sie würden alles bezahlen - sie meinen z.B. Kommunalhaushalte. Die Kenntnisnahme der exzessiv ungleichen Verteilung der individuellen Steuerbelastung wird selbst bei ständigem Hinweis verdrängt - Verdrängung der Wirklichkeit, weil die Wirklichkeit nicht der Logik der Sozzi-Indokrination folgt, ist ein spannendes Phänomen


Weist man auf die Ungleichverteilung der Einkommensteuerverteilung hin und spottet das man in seinem 30 jährigem Berufsleben Steuern für seine 3-köpfige Familie für die nächsten 600 Jahre vorausbezahlte - im Vergleich zum Durchschnitt der Bevölkerung - und empfiehlt das Kölner Motto "Arsch huh" folgen Drohungen, bei Hinweisen auf individuelles Fehlverhalten bei der Berufswahl wird's noch heftiger .

Menschen mit Pamper-Staatserwartungen sollte man aus seinem Bekanntenkreis verbannen, Kneipen meiden in denen Etatisten die Stammtischhoheit beanspruchen.



Levee Camp Blues - Son House

 
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RE: Dreikönigstreffen & die Lage der FDP

#8 von kjschroeder , 03.01.2013 18:49

Zitat
Es ist völlig undemokratisch wie in D das FDP-Basshing läuft, rational auch nicht nachvollziehbar.
Eine liberale Partei in Europa hat eigentlich eine solide Basis von 2o-3o% in der Bevölkerung. Nur nicht in Deutschland. Nachvollziehbar war das Bestreben der (damals) beiden Volksparteien den nötigen Koalitionspartner klein zu halten also haben schwarz/rot sich schon immer unfair gegenüber der FDP verhalten. Die Presse und die veröffentlichte Meinung haben das scheinbar verinnerlicht.



Da spiele m.E. in erheblichem Maße Rückkoppelungsmechanismen eine Rolle. Nimm als Beispiel Wahlplakate. Wir hatten mal eine Zeit, als in D. über Sinn und Unsinn dieser Dinger diskutiert wurde. Bringt nichts, die Leute wissen eh, was sie wählen - das war so der gängige Gedanke.

Aber es bringt was. Warum? Wenn Du eine Gegend damit zupflasterst, mögen die Leute vielleicht nicht begeistert sein, aber sie merken: Die können ihre Leute mobilisieren, die sind da! Und das macht nach wie vor Eindruck. Aggressives Auftreten wird belohnt, weil mit Selbstbewußtsein (wissen, was sie wollen), verknüpft. Alles im mehr oder weniger unterschwelligen Bereich.

Jetzt schau Dir das windelweiche Auftreten der FDP an, und Du hast m.E. die Erklärung für Deinen obigen Beitrag. Das betrifft auch die Radio- und TV-Schwätzer. Eine richtige Diskussion kriegst Du hier nur zustande durch hartes Gegenhalten.

Gruß
Klaus

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RE: Dreikönigstreffen & die Lage der FDP

#9 von Denkender , 04.01.2013 15:19

Zitat von Jochen Singer im Beitrag #7

Zitat von Hallo horstR - FDP-Bashing
Es ist völlig undemokratisch wie in D das FDP-Basshing läuft, rational auch nicht nachvollziehbar.


Da tobt sich der Hass der "kleinen" Leute gegen "Normalos" aus. Normalos sind in meiner Sicht die das Selbstverständliche im Berufsleben ohne besonders exzessive Anstrengung tun, lockere Gutverdiener.



Sind Facharbeiter, hier im Osten, die so um die 1000 Euro Netto nach Hause bringen für Sie auch "Normalos" oder gehören die in Ihren Augen bereits zur Kategorie der "Luschen" und "Versager"?

Es ist schon erstaunlich, wie sich manche Frührenter, über vermeintliche "Nichtleister" aufregen, während sie selbst ihre Bezüge aus dem staatlichen Transfertopf erhalten.

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#10 von horstR , 05.01.2013 23:49

Die Rösler Rede an Drei König wird ab 12°° auf NTV live übertragen, ich denke das sollte man sich antun!


Horst

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RE: @ ALL ! Morgen 6.12.13

#11 von JoG , 06.01.2013 00:17

Danke. Ich denke, ich tue das.

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RE: @ ALL ! Morgen 6.12.13

#12 von kjschroeder , 06.01.2013 00:19

Yepp - danke für den Tipp. Werde ich auch tun.

Gruß
Klaus

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RE: @ ALL ! Morgen 6.12.13

#13 von wdk , 06.01.2013 06:52

Ein wenig aus der Rolle fällt Frank Schäffler, der sich treu bleibt: Er als so ziemlich einziger fordert INHALTLICHE Korrekturen der Partei ein.

Leider besteht aber in der FDP die Tendenz, Mitglieder mit klaren Kanten/Aussagen, entweder rauszukegeln oder so lange weichzuspülen, bis die klaren Kanten geschliffen sind und das betreffende Mitglied sich in den Einheitsbrei einreiht.

Gelegntlich kommt es aber auch zu Extremschliffen, wie bei Möllemann.

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RE: @ ALL ! Kurz und trocken:

#14 von horstR , 06.01.2013 12:57

Brüderle hat mit seiner Rede geliefert, NTV ist zu recht aus der live Übertragung Röslers ausgestiegen!


HR

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RE: @ ALL ! Kurz und trocken:

#15 von JoG , 06.01.2013 13:11

Ich schaue gerade Niebel in Phönix und finde die Worte gut.

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Jetzt kommt der erste richtige Schuß vor den Bug

#16 von kjschroeder , 06.01.2013 19:33

Hier gibts den ersten richtigen Schuß vor den Bug - ausgerechnet von der liberal-konservativen "Welt": -> http://www.welt.de/debatte/article112430...-laeuft-ab.html

Wie lange Frau Merkel sich das noch anguckt? Denn so unrecht hat der Schreiber nicht - im Gegenteil. Finde ich zumindest. ;-)

Gruß
Klaus

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RE: Jetzt kommt der erste richtige Schuß vor den Bug

#17 von horstR , 06.01.2013 19:43

Herr Kauel liegt völlig schief.

1. Merkel hat innerhalb der FDP nix zu melden.

2. Merkel ist eine der Hauptursachen allen Übels, viele FDP Mitglieder haben das längst gecheckt, ich brauche nicht nur an die CDU Leichen, die Merkels Weg säumen erinnern, die SPD ist aus der GroKO waidwund ausgeschieden und Dank Seehofer u Merkel hat die FDP reichlich Beulen...

3. Die freiheitlich bürgerlichen Stimmen sind für die FDP nur bei der CDU, den GRÜNEN und aus dem Lager der Nichtwähler zu gewinnen, da müssen sich die Freunde in den Nadelstreifenanzügen gegen Mme Mörkel emanzipieren. Bleibt nur die Frage ob die Ex-Julis das drauf haben!


Horst

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RE: Jetzt kommt der erste richtige Schuß vor den Bug

#18 von kjschroeder , 06.01.2013 19:54

Macht man sich Deine Analyse zueigen - und ich würde Ihr wenigstens teilweise folgen (Dein Hinweis auf den SPD-Zustand nach der GroKo sticht) - dann muß die FDP diese Koalition verlassen. Wir beide wissen aber auch, daß sie das nicht tun wird.

Kannst Du Dich noch an die Diskussionen i m FDP-forum in Jahreswende 2009/2010 erinnern? Die Verhandlungen warengelaufen, das Koalitionspapier unterschrieben, die Empörung im Forum groß. Ich schrieb damals noch, daß diese Koalition für die FDP ein Fehler sei.

Jetzt kommt die Rechnung. Selbstverschuldet. Wenn Pöstchengeilheit vor Inhalte geht .....

Gruß
Klaus

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RE: Jetzt kommt der erste richtige Schuß vor den Bug

#19 von horstR , 06.01.2013 20:19

Ich habe im FDP Forum schon vor eine 3/4 Jahr einen harten Kurs bis zum Koalitionbruch gegenüber der CDU/CSU Pampe gefordert!

Statt dessen inszenieren die Milchbubis ne Präsidentenwahl und feiern die Wahl des Wandlerpredigers heute noch als Erfolg.

Ein echter Knaller u Erfolg wäre die Wahl zur Präsidentin der Exoberbürgermeisterin Roth aus Frankfurt gewesen, eine Frau und eine Politikerin mit einem exzellenten Ruf! Das wäre mindestens so sensationell modern gewesen wie ein alleiniger Parteivorsitzender mit Migrationhintergrund....


Horst

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RE: Jetzt kommt der erste richtige Schuß vor den Bug

#20 von JoG , 06.01.2013 20:31

Wir sahen vorhin einige Ansprachen vom Treffen an. Während ich den Text Rösslers recht gut fanden Sinne guter Vorschläge und Einsichten fand ich ihn kaum mitreißend. An wenigen Stellen schien mir seine Einsicht etwas wenig penetrierend. Meine Frau meinte Brüderleins Ansprache wäre populistisch reißerisch für Dumme. Und die Dummen hätten geklatscht und gejohlt. Mir schien das auch etwas peinlich.

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RE: Jetzt kommt der erste richtige Schuß vor den Bug

#21 von horstR , 06.01.2013 20:44

Zählen Sie mich ruhig zu den Dummen...

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RE: Jetzt kommt der erste richtige Schuß vor den Bug

#22 von JoG , 06.01.2013 20:56

So schlimm wird's nicht sein, hoffe ich. ;)

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RE: Jetzt kommt der erste richtige Schuß vor den Bug

#23 von Jochen Singer , 06.01.2013 21:09

Zitat
Zählen Sie mich ruhig zu den Dummen


Brüderle zeigte das richtige Maß zwischen liberaler Theorie, in verständlicher Kürzestform natürlich, und daraus abgeleiteter Praxis. Ich habe Brüderle bisher eher als Leichtgewicht gewertet - hier aber waren seine liberalen Anker zu sehen. Brüderles Rede war in Teilen eine Demonstration wie man mit Rot/Grün/Sozialdemokratisierten umgehen muss- wer seine Mitmenschen als auszunehmende Beute identifiziert soll nicht erwarten mit Anstand behandelt zu werden.



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RE: Jetzt kommt der erste richtige Schuß vor den Bug

#24 von JoG , 06.01.2013 22:01

Man müsste nun den Text der Rede nehmen und Stück um Stück analysieren. Aber in Erinnerung ist sie mir zwar als populistisch geblieben aber zu wesentlichen Fragen wie die nach staatlicher Legitimität, Euro oder EU als intellektuell nir wenig überzeugend. Das bedeutet nicht, dass Brüderle kein Schwergewicht ist. Gerade relativ zu seinem Umfeld ist er das. Aber politisches Kaliber ist wie beim Gewehr. Es ist instrumental und hat keinen Wert an sich.

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RE: Jetzt kommt der erste richtige Schuß vor den Bug

#25 von JoG , 06.01.2013 22:10

Ich fände einen dezidierten Auftritt wie Camerons zu Europa, hätte Chancen auf 10% oder mehr.
http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-876014.html

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